© 2011 SturmTifo.com
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Außerordentliche Generalversammlung

Wie funktioniert sie?

Heute ist Generalversammlungstag bei Sturm. Immerhin handelt es sich bei der Mitgliederversammlung um das höchste Vereinsorgan. Aber was bedeutet das eigentlich im Detail? Sturm12.at hat sich das näher angeschaut.

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Heute Dienstag (17. Jänner 2011 – Einlass: 18:30 Uhr, Beginn: 19:30 Uhr; Brauhaus Puntigam) findet nur ein Jahr nach der ordentlichen Generalversammlung wieder eine Mitgliederversammlung (so die offizielle Bezeichnung) des SK Sturm Graz statt – diesmal allerdings in ihrer außerdordentlichen Ausprägung.

Wie unter § 9 Abs. 1 der Vereinsstatuten (Fassung vom 18. Jänner 2007) nachzulesen ist, handelt es sich bei der Mitgliederversammlung um das höchste Vereinsorgan, dem alle anderen Vereinsorgane zur Rechenschaft verpflichtet sind. Aber was bedeutet das eigentlich im Detail?

Sturm12.at hat einen Blick auf die Vereinsstatuten geworfen und erklärt die Hintergründe der ao. Generalversammlung.

Wie kommt es überhaupt zu einer außerordentlichen Generalversammlung?
Wie § 9 Abs. 3 der Sturm-Statuten regelt, kann eine außerdordentliche Generalversammlung entweder “auf Beschluss des Vorstandes”, “auf Antrag des Präsidenten”, “auf Antrag des Abschlussprüfers oder beider Rechnungsprüfer”, “auf schriftlichen begründeten Antrag von mindestens 1/10 der in einer Mitgliederversammlung stimmberechtigten Mitglieder” oder “auf Beschluss der ordentlichen Mitgliederversammlung” einberufen werden.

Im vorliegenden Fall kommt der letzte Punkt zum Tragen. Bei der letzten ordentlichen Generalversammlung im Jänner 2011 haben die Mitglieder mit großer Mehrheit den Vorstand dazu verpflichtet, innerhalb eines Jahres eine außerordentliche Generalversammlung zum Antrag der Initiative “Freiheit für Sturm” (für einen Vereinsnamen und ein Logo ohne Sponsor) einzuberufen.

Wer führt den Vorsitz bei der Generalversammlung?
Wie in § 9 Abs. 9 geregelt, führt den GV-Vorsitz Sturm-Präsident Gerald Stockenhuber. Sollte Stockenhuber verhindert sein, würde einer seiner Stellvertreter (entweder Johann Jauk oder Günter Niederl – beide Vizepräsidenten) diese Aufgabe übernehmen.

Wer darf an der Generalversammlung teilnehmen?
Gemäß § 7 Abs. 1 haben alle Sturm-Mitglieder (ordentliche Mitglieder, außerordentliche Mitglieder, Ehrenmitglieder und Ehrenpräsidenten, sportausübende Mitglieder, jugendliche sportausübende Mitglieder, Familienmitglieder) das Recht an der Mitgliederversammlung teilzunehmen.

Dürfen alle Mitglieder abstimmen?
Ein Stimmrecht erhalten nur ordentliche Mitglieder (jeweils nur eine Stimme pro ordentlichem Mitglied). Im Falle einer Familienmitgliedschaft (§ 9 Abs. 7) muss das Stimmrecht vor Beginn der Mitgliederversammlung einem Familienmitglied übergeben werden. Auch mit einer Familienmitgliedschaft hat man demnach nur eine Stimme. Mitglieder, die Vertrags- oder Lizenz­spieler sind, können während ihrer Vertragslaufzeit nicht abstimmen (§ 7 Abs. 2). Ebenfalls kein Stimmrecht haben alle Mitglieder, die ihren finanziellen Verpflichtungen (z.B. Mitgliedsbeiträge) gegenüber dem Verein bis zum Beginn der Mitgliederversammlung nicht restlos nachgekommen sind (§ 9 Abs. 10).

Allgemein gilt, dass das Stimmrecht nicht an andere Personen übertragen werden kann. Mitglieder, die nicht an der Generalversammlung teilnehmen, haben demnach Pech gehabt. Sie erhalten keine Möglichkeit einer Stimmabgabe.

Wie kommen Beschlüsse zustande?
Wie aus § 9 Abs. 9 hervorgeht, erfolgen Wahlen und Beschlussfassungen in der Regel mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Eine Ausnahme stellen nur Statutenänderungen und die Vereinsauflösung dar. Hier ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen notwendig.

Hier wird es am Dienstag besonders interessant. Da eine Änderung des offiziellen Vereinsnamens von derzeit “Sportklub Puntigamer Sturm Graz” auf “Sportklub Sturm Graz” nur durch eine Anpassung der Statuten (§ 1 Abs. 1) möglich ist, benötigt die Initiative “Freiheit für Sturm” hierfür eine Zweidrittelmehrheit. Das Logo ist bisher gar nicht in den Statuten geregelt. Möchte man also ein sponsorenfreis Logo festschreiben, müssten die Statuten dementsprechend ergänzt werden. Auch für diesen Schritt ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

Noch spannender könnte es bei – momentan hypothetischen – Kompromissvorschlägen werden. So könnte man zum Beispiel versuchen die Namens- und Logofrage voneinander zu trennen: “Name sponsorenfrei, dafür Logo mit Sponsor”. Am konkreten Beispiel würe das heißen: Für die Änderung des Vereinsnamens wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, für ein Logo mit Sponsor nicht (da ja bisher auch nicht in den Statuten geregelt). “Name mit Sponsor, dafür Logo ohne Sponsor”. Hier braucht man dann nur in der Logofrage die Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder.

Wer an dieser Stelle noch nicht komplett verwirrt ist, kann sich noch überlegen, wie schwer bei solchen Szenarien die Mehrheitsfinden werden könnte. Vor allem, wenn man bedenkt, dass bei einem Kompromiss wohl der Vorstand als Antragssteller auftreten würde.

Wie viele Mitglieder müssen anwesend sein, damit die Generalversammlung ordnungsgemäß über die Bühne geht?
Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig. Kurz: Es gibt keine Mindestanzahl an Teilnehmern.

Keine unwichtige Regelung. Sollten nur wenige Mitglieder an der Generalversammlung teilnehmen, würde dies die Ausgangssituation der Initiative “Freiheit für Sturm” deutlich verbesseren. Sie bräuchte auch weniger Stimmen, um die erforderliche Zweidrittelmehrheit zu erreichen.

Wie kommt es zur Tagesordnung?
Laut § 9 Abs. 6 müssen Anträge zur Mitgliederversammlung mindestens eine Woche vor dem Termin im Sturm-Sekretariat einlangen. Die Deadline für solche Anträge war demnach Dienstag, der 10. Jänner 2012. Andere Anträge werden nur dann zugelassen, wenn dies im Rahmen der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von zwei Drittel der Stimmen beschlossen wird.

Wie § 9 Abs. 7 ergänzt, können gültige Beschlüsse nur zu den Tagesordnungspunkten gefasst werden (Ausnahme: Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung – wie bei der letzten Generalversammlung Anfang 2011).

Folgende Tagesordnungspunkte wurden vom Verein für die Generalversammlung am 14. Jänner 2012 veröffentlicht (Anträge sind hier noch nicht enthalten):

• Eröffnung und Begrüßung
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Bericht des Vorstandes
• Ergänzungswahl von drei Mitgliedern zum Vorstand
• Änderung der Statuten in § 1 (Name und Logo)

Neuwahl des Vorstandes
Aufgrund des Rücktritts von Gerald Stockenhuber wird es zu einer Neuwahl des Vorstandes kommen (siehe Artikel: “Jauk’s World”). Es gab zwar schon den Tagesordnungspunkt “Ergänzungswahl von drei Mitgliedern zum Vorstand”, aufgrund §11 Abs. 10 des Vereinsstatuts kann aber nur eine gewisse Höchstzahl an Mitgliedern in den Vorstand kooptiert werden (ohne gewählt werden zu müssen). Aufgrund des Abgangs des Präsidenten sowie des Vorstandsmitgliedes Herbert Ritter, ist das nun nicht möglich. Der Vorstand wird laut §11 für vier Jahre gewählt. Aus den Reihen des Vorstands wiederum wird ein Präsident und dessen Vize, einen Finanzvorstand und dessen Vize ernannt. Der Vorstand darf aus höchstens 15 Mitgliedern bestehen, mindestens jedoch aus fünf.